DIHK Infoletter Recht 05/2011

Die aktuelle Ausgabe des Infoletters Recht wartet diesmal mit einigen besonders interessanten Themen auf:

• Broschüre des Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) zur Beschäftigung und Entsendung von Unionsbürgerinnen/-bürgern hinsichtlich den zum 01.05.2011 in Kraft getretenen Änderungen
• Urteil des OLG Zweibrücken zur Frage, ob für ausländische GmbH-Geschäftsführer das Erfordernis einer jederzeit möglichen Einreise ins Bundesgebiet gilt
• Verkündung des Arbeitnehmer-Überlassungsgesetz (AÜG) und Folgen für die Zeitarbeit
• Anhörung des Bundestags zur Stärkung der Unternehmensmitbestimmung von Belegschaften
• Inkrafttreten des De-Mail-Gesetzes
• Anhörung des Rechtsausschusses des Bundestags zur Einführung von Frauenquoten

Abgerundet wird das Informationsangebot diesmal durch eine Broschüre der IHK für die Pfalz, die sich mit den sich gegenwärtig im Umlauf befindlichen Umweltzeichen/Bio-Siegeln beschäftigt. Für Interessierte findet sich am Ende ein Veranstaltungshinweis von DIHK, BDI, Markenverband und APM zum Thema "Geistiges Eigentum".

Hinweis: Der korrekte Link des Artikels "DIHK-Stellungnahme zum Thema Sammelklage abgegeben" lautet
http://de.sitestat.com/hk/dihk/s?themenfelder.recht-und-fairplay.privates-wirtschaftsrecht.verbraucherrecht.positionen.sammelklagen.Kollektiver%20Rechtsschutz&ns_type=pdf&ns_url=http://www.dihk.de/themenfelder/recht-und-fairplay/privates-wirtschaftsrecht/verbraucherrecht/positionen/sammelklagen/Kollektiver%20Rechtsschutz/at_download/file?mdate=1304335042456